Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Für den Einzelhandel im Fernabsatz mit Verbrauchern

nicethings4u.de

Heike Kossendey

Rintelner Straße 28

31675 Bückeburg

Steuernummer 44/147/08388

Finanzamt Stadthagen

Stand: 04.01.2005

1.      Geltungsbereich

Für alle über das Internet oder sonstige Fernkommunikationsmittel abgeschlossenen Verträge gelten ausschließlich diese AGB. Der Kunde erkennt diese AGB bei Bestellung bzw. der Abgabe eines Gebotes bei Internet-Auktionen ausdrücklich an.
Entgegenstehende oder von den AGB abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

2.      Angebot und Vertragsabschluss

(1)  Die vom Besteller schriftlich, per eMail oder über eine Internet-Auktion abgegebene Bestellung ist ein Angebot, an das der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir innerhalb dieser Wochenfrist eine Auftragsbestätigung zusenden oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. Bei Internet-Auktionen kommt der Vertrag automatisch mit dem Meistbietenden bei Auktionsende zustande.

(2) Eventuell auftretenden Lieferschwierigkeiten werden dem Kunden unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche mitgeteilt.

(3) Alle Angebote frei freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware. Wenn wegen vollständiger oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware Liefertermine nicht eingehalten werden oder Lieferungen unmöglich, hat der Kunde das Recht innerhalb einer mindestens vierzehntägigen Frist vom Vertrag zurückzutreten. (4) Falls sich die Ablieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben verzögert, gilt die Frist als eingehalten oder verlängert sich bis die Ursache der Verzögerung behoben ist. Wird eine Lieferung unmöglich oder für uns nicht mehr zumutbar sind wir von einer Lieferverpflichtung frei. (5)   Teillieferungen sind zulässig.

3.      Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von

Gründen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. CD- und Softwareprodukte

sind davon ausgenommen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und

dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der

Ware an: nicethings4u
Heike Kossendey
Hauptstr.21
31707 Heeßen

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die bereits empfangen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt
werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf
deren Prüfung - wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurück zu führen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden,
indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei Warenwerten bis zu EUR 40,00
trägt der Kunde die Kosten der Warenrücksendung, es sei denn, die gelieferte
Ware entspricht nicht der von ihm bestellten. Beträgt der Warenwert mehr als EUR
40,00, übernehmen wir die Kosten für die Rücksendung der Ware. In diesem Fall
erstatten wir die Kosten der Rücksendung dem Kunden zusammen mit dem
Kaufpreis.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von kundenspezifischen
Sonderbestellungen von Ware, die nicht in unserem Sortiment geführt wird oder
auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden für ihn bestellt, angefertigt oder
verändert wurde, sowie Lieferungen von versiegelten Waren, die vom Kunden
entsiegelt wurden.Ende der Widerrufsbelehrung.

4.     Preise und Bezahlung

(1)   Es gelten grundsätzlich die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten angezeigt wurden. Eine Korrektur infolge offensichtlichen Irrtums bleibt uns vorbehalten.

(2)   Alle Preise verstehen sich in EURO einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese wird im Regelfall auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Dies gilt nicht für Kommissionsverkäufe.

(3)   Verpackungs- und Versandkosten trägt der Käufer. Diese Kosten werden den Preisen hinzugerechnet und gesondert ausgewiesen. Bei Nachnahmesendungen trägt der Kunde zusätzlich die Nachnahmegebühren.

(4)   Sofern nicht anders angegeben erfolgt die Zahlung des Kaufpreises ausschließlich gegen Vorkasse durch Überweisung auf unser Konto. Die Bankverbindungen werden hierfür von uns rechtzeitig angegeben. Für registrierte Kunden sind andere Zahlungsvereinbarungen möglich. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

(5)   Die Ware wird mit der Bestellung durch uns für den Kunden reserviert. Erfolgt innerhalb einer Woche keine Zahlung, wird die Ware durch uns freigegeben und gegebenenfalls anderweitig verwendet.

(6)   Die Auslieferung der Ware erfolgt innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang. Bei etwaigen Verzögerungen wird der Kunde von uns informiert.

(7)   Im Regelfall wird die Ware versichert versandt. Wünscht der Kunde eine nicht versicherte Versandart, so trägt ausschließlich er das Versand- und Verlustrisiko. Für Kleinteile und Ware von geringem Wert suchen wir die günstigste Versandmöglichkeit, z.B. als Briefversand.

(8)   Besonders sperrige oder schwere Sendungen werden per Paketdienst oder Spedition versandt. In diesem Fall werden die Versandkosten gesondert ermittelt und dem Kunden mitgeteilt.

(9)   Wenn der Kunde mitteilt, dass die Ware auf dem Versandweg beschädigt oder verlorengegangen ist, werden wir unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Wir sind nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.

5.      Eigentumsvorbehalt

(1)   Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.

(2)   Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

6.      Sonstiges

(1)   Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2)   Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

(3)   Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.

(4)   Wir verpflichten uns zur Einhaltung des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).

Heeßen, den 04.01.2005